Wolfenbüttel/Berlin: Der Bund wird über das Jahr 2003 hinaus keine Mittel mehr für die Sanierung der Hauptkirche Beatae Mariae Virginis in Wolfenbüttel bereitstellen. Darauf weist Kulturstaatsminister Julian Nida-Rümelin (Berlin) in einer schriftlichen Antwort auf eine Anfrage des CDU-Bundestagsabgeordneten Jochen-Konrad Fromme (Haverlah) vom 28. Mai hin.
Der Grund dafür sei, dass die 1999 beschlossenen Maßnahmen der Bundesregierung zur Sanierung der Bundesfinanzen eine Erhöhung der Fördermittel für die Denkmalpflege ausschließen. In der Folge könnten Neuvorhaben nur berücksichtigt werden, wenn die Förderung von Altvorhaben, insbesondere die mit langen Laufzeiten, eingestellt werde.
In dem Schreiben heißt es weiter, dass der Bund verfassungsgemäß nicht die Kompetenz zur Dauerförderung von Kulturdenkmälern habe. Er könne sich lediglich zu Beginn einer Maßnahme über einen begrenzten Zeitraum von maximal fünf bis sieben Jahren mit jährlich größeren Finanzierungsbeiträgen beteiligen, um damit die Basissanierung zu gewährleisten.
Weitere notwendige oder wünschenswerte Maßnahmen, die bei national wertvollen Kulturdenkmälern erfahrungsgemäß über Jahrzehnte gehen könnten, begründeten keine gleichlange Verpflichtung des Bundes zur Förderung. Hier seien die Träger, die kommunalen Gebietskörperschaften und die Bundesländer gefordert.
Nida-Rümelin erinnert außerdem daran, dass die Hauptkirche in Wolfenbüttel bereits neun Jahre lang (1977 bis 1979, 1997 bis 2002) mit insgesamt 1,467 Millionen Euro aus dem Bundesdenkmalschutzprogramm "National wertvolle Kulturdenkmäler" gefördert worden sei. Für 2002 betrage die Bundesförderung antragsgemäß 179000 Euro. Ein letzter Bundeszuschuss in dieser Größenordnung sei für den sechsten Bauabschnitt der Außenrestaurierung im kommenden Jahr vorgesehen.
Steinmetzarbeit für die Wolfenbütteler Hauptkirche.